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   BSG, 24.05.2012 - B 9 SB 79/11 B   

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https://dejure.org/2012,14560
BSG, 24.05.2012 - B 9 SB 79/11 B (https://dejure.org/2012,14560)
BSG, Entscheidung vom 24.05.2012 - B 9 SB 79/11 B (https://dejure.org/2012,14560)
BSG, Entscheidung vom 24. Mai 2012 - B 9 SB 79/11 B (https://dejure.org/2012,14560)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rewis.io

    Nichtzulassungsbeschwerde - sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensmangel - Amtsermittlungsgrundsatz - Übergehen eines Beweisantrags - neurologisch-psychiatrisches Gutachten - Zurückverweisung

  • ra.de
  • datenbank.nwb.de

    Nichtzulassungsbeschwerde - sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensmangel - Amtsermittlungsgrundsatz - Übergehen eines Beweisantrags - neurologisch-psychiatrisches Gutachten - Zurückverweisung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 31.07.1975 - 5 BJ 28/75

    Nichtzulassungsbeschwerde - Zulässigkeit - Bezeichnung des Beweisantrags -

    Auszug aus BSG, 24.05.2012 - B 9 SB 79/11 B
    Das LSG ist dem von der Klägerin mit Schriftsatz vom 26.10.2011 (also einen Tag vor dem Berufungsurteil) gestellten Beweisantrag auf Einholung eines neurologisch-psychiatrischen Gutachtens zum Beweis des Vorliegens einer Fibromyalgie und eines psychovegetativen Erschöpfungssyndroms sowie eines deswegen vorliegenden höheren GdB ohne hinreichende Begründung, dh ohne hinreichenden Grund (BSG SozR 1500 § 160 Nr. 5), nicht gefolgt (§ 160 Abs. 2 Nr. 3 Halbs 2 SGG) .

    Hiervon ausgehend hätte es sich gedrängt fühlen müssen, den beantragten Beweis zu erheben (BSG SozR 1500 § 160 Nr. 5, 49).

  • BSG, 30.09.2009 - B 9 SB 4/08 R

    Schwerbehindertenrecht - Grad der Behinderung - Teilhabe - Gesellschaft -

    Auszug aus BSG, 24.05.2012 - B 9 SB 79/11 B
    Das LSG ist unter Nennung der maßgeblichen rechtlichen Grundlagen zutreffend davon ausgegangen, dass die Bewertung des GdB eine umfassende Feststellung aller vorliegenden nicht nur vorübergehenden Gesundheitsstörungen erfordert (zur Feststellung des GdB s nur Urteil des BSG vom 30.9.2009 - B 9 SB 4/08 R - SozR 4-3250 § 69 Nr. 10 RdNr 18) .
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 03.03.2017 - L 18 KN 92/16

    Auferlegung von Kosten eines Sachverständigen; Beschwerde; Unterlassen objektiv

    Es genügt dann gerade nicht, dass Gutachter anderer Fachgebiete eine psychiatrische Erkrankung nicht festgestellt haben (Bundessozialgericht, Beschluss v 24.5.2012, Az B 9 SB 79/11 B).
  • LSG Baden-Württemberg, 20.06.2013 - L 6 SB 2632/12
    Auf die Nichtzulassungsbeschwerde der Klägerin vom 21.11.2011 hat das Bundessozialgericht mit Beschluss vom 24.05.2012 das Urteil des Senats aufgehoben und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an den Senat zurückverwiesen (B 9 SB 79/11 B).
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